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Forum » Versuch einer Analyse der sonstigen Parteien bei den Bürgerschaftswahlen Bremen

Beitrag 1 bis 1 von 1 Beiträgen
gruener

Versuch einer Analyse der sonstigen Parteien bei den Bürgerschaftswahlen Bremen

Von gruener am 12.04.2011, 18:24 Uhr
#1
Ich lehne mich jetzt einmal weit aus dem Fenster und würde mich vor allem über Kommentare aus Bremen freuen:
Selten war eine Wahl so unübersichtlich bezüglich der kleinen Parteien. Die Aufsplittung des Landes Bremen in zwei autonome Wahlbereiche verschärft diese Situation, denn für den Einzug in die Bremer Bürgerschaft ist die Überwindung in nur einem der 2 Bereiche ausreichend.

Daher erst einmal die Fakten. Es kandidieren:

In beiden Wahlbereichen:
Bürger in Wut – BIW
Bremer und Bremerhavener Wählergemeinschaft - B+B
Bremische Integrations-Partei - BIP
NPD
Piratenpartei
Rentner und Rentnerinnen Partei - RRP

Nur in Bremen:
Bremer Bürgerliste – BBL
Bremer Dialog - BD
Freie Wähler

Nur in Bremerhaven:
Für Bremerhaven - FB
Protest der Bürger - PDB

Derzeit in der Bürgerschaft vertreten – jeweils ein Mandat:
BIW – regulär gewählt
BBL – Übertritt von der FDP
Für Bremerhaven – Übertritt von der Linken
PDB – Übertritt von der DVU

Politische Einordnung der Partei:

Piraten und RRP lasse ich außen vor – diese sind m.E. hinreichend bekannt. Die Piraten sind immer gut für 2 Prozent, die Rentnerparteien für 0,5 % der Stimmen.

Bürgerliches Lager:
B+ B – BBL – BD - BIP - FB

Das rechtskonservative und rechte Lager:
Zersplittert wie nie zuvor: NPD – BIW – Freie Wähler – PDB


Zu den einzelnen Parteien:

BIW:
Gegründet von ehemaligen Schillanhängern – entsprechend politisch ausgerichtet – Wiedereinzug denkbar, da sie vermutlich in Bremerhaven die 5 % überspringen werden.

NPD:
Kein Einzug ins Parlament, wird einige ehemalige DVU-Stimmen erhalten.

Freie Wähler:
Vom Bundesverband wg. Rechtslastigkeit ausgeschlossen – keine Chance. Einzig ob ihres bekannten Namens dürften sie die eine oder andere Stimme mehr erhalten.

PDB:
Die neue „Partei“ des langjährigen DVU-Abgeordneten Siegfried Tittmann. Da Tittmann bei der jetzigen Wahl die finanzielle Unterstützung der DVU fehlt und er Konkurrenz bekommen hat, rechne ich nicht mit einem Wiedereinzug.

BBL:
Viel heiße Luft des ehemaligen FDP-Vorsitzenden. Angeblich soll er eine Kooperation mit dem BV der Freien Wähler eingegangen sein. Die Bestätigung dafür will ich noch einholen – keine Chance

FB:
Ebensolche heiße Luft eines frustrierten Linken – Chance auf ein paar wenige Promille

BD – BIP
Kann ich nicht einschätzen. In Hamburg sind im Februar 2011 zwei ähnliche Parteien angetreten und holten zw. 0,1 und 0,3 % der Stimmen. Das dürfte in Bremen ähnlich sein.

B+B
Vermutlich neben der BIW die einzige Wählervereinigung, die nicht chancenlos ist. Denn: Sie ist bunt zusammengewürfelt, viel wichtiger aber: Hinter ihr steckt Kapital, sie ist wirtschaftsorientiert und wird in der Lage sein, einen richtigen Wahlkampf zu führen. Sie taucht auch wiederholt in der Presse auf. Die bremer taz schreibt: Der B+B bescheinigt der Politikwissenschaftler Lothar Probst, bisher ein "ziemlich enges Profil" zu haben, der geforderten Verfassungsklage räumt er "keine Aussicht auf Erfolg ein". Sozialpolitik fehlt bei B+B völlig, Bildungspolitik kommt nur am Rande vor. Sie konkurriere vor allem mit der CDU und FDP. Dennoch hätten gut organisierte und finanziell starke Wählerinitiativen im Wahllaboratorium Bremen "Aussichten", die Fünfprozenthürde zu knacken. Erfolg hatte da zuletzt der SPD-Rechtsausleger "Arbeit für Bremen und Bremerhaven" (AfB), der von 1995 bis 2002 existierte und auf Anhieb 10,7 Prozent der Stimmen erhielt.

Prozentuale Ergebnisse Land Bremen - also BEIDE Wahlbereiche:
BIW: 2 – 3 %
BBL: 0,5 – 1 %
B+B: 3 – 6 %
BD: 0,2 %
BIP: 0,2 %
Freie Wähler : 0,3 %
FB: 0,2 %
NPD: 0,5 – 1,5 %
Piraten: 1,5 - 2,5 %
PDB: 0,5 %
RRP: 0,5 %

Die sonstigen Parteien in Summe: ca. 10 – 15 %

Prozentuale Ergebnisse Bremerhaven:
BIW: 6 – 7 %
B+B: 3 – 4 %
BIP: 0,2 %
FB: 1 - 1,5 %
NPD: 1,5 – 2 %
Piraten: 1,5 %
PDB: 3 - 4 %
RRP: 0,5 %

Die sonstigen Parteien in Bremerhaven in Summe: ca. 16 – 20 %
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