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Forum » Relevanz?

Beitrag 11 bis 14 von 14 Beiträgen
Rubicon72

gruener

Von Rubicon72 am 09.05.2014, 16:53 Uhr
#11
jetzt haben Sie mich missverstanden bzw. ich habe mich unpräzise ausgedrückt. Ich meinte dies
egal, ob nun einer der zwei kandidaten zum kommissionspräsidenten ernannt wird oder nicht: das prozedere ist und bleibt eine farce.

Das erschließt sich mir nicht. Es wird in direkter Wahl ein Parlament gewählt, das dann auf Vorschlag des Ratspräsidenten nach momentaner Erwartung den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion/Mehrheitskoalition wählt. Letztlich ein doch sehr ähnliches Verfahren wie in D, insofern erschließt sich mir nicht, warum Sie hier von einer Farce sprechen...

isabell

RE: Relevanz?

Von isabell am 09.05.2014, 17:37 Uhr
#12
Hallo gruener,deine Wunschliste ist für mich durchaus überzeugend.Wenn ich das vergleiche mit dem Buch von Sarah Wagenknecht,das ich gerade mit Gewinn lese,bleibt als Wahl nur noch die Linke.Die entsprechende Gruppierung für die Europa ist jedoch recht heterogen und wird wohl nicht die Gruppe der Sozialdemokraten unterstützen.
gruener

RE: Relevanz?

Von gruener am 10.05.2014, 15:01 Uhr
#13
jetzt haben Sie mich missverstanden bzw. ich habe mich unpräzise ausgedrückt. Ich meinte dies
egal, ob nun einer der zwei kandidaten zum kommissionspräsidenten ernannt wird oder nicht: das prozedere ist und bleibt eine farce.

Das erschließt sich mir nicht. Es wird in direkter Wahl ein Parlament gewählt, das dann auf Vorschlag des Ratspräsidenten nach momentaner Erwartung den Spitzenkandidaten der stärksten Fraktion/Mehrheitskoalition wählt. Letztlich ein doch sehr ähnliches Verfahren wie in D, insofern erschließt sich mir nicht, warum Sie hier von einer Farce sprechen...

Der Kommissionspräsident wird zwar auf dem Papier vom EU-Parlament gewählt, da das Palament aber kein Vorschlagsrecht hat und auch bei der Auswahlwahl des Kandidaten keine Rolle spielt, ist das doch eher eine Wahl nach dem Prinzip: Vogel, friss oder stirb!
Da ist das Verfahren in Deutschland und in den meisten anderen Mitgliedsstaaten der EU eine Ecke demokratischer.
Nach meinem demokratischen Verständnis ist ein Parlament die Vertretung des Volkes, welches daher auch mit entsprechenden Befugnissen ausgestattet sein sollte. Das sehe ich im Falle des EU-Parlaments nicht als gegeben an.
Der Vertrag von Lissabon hat daran nur wenig geändert, im Gegenteil: Die entsprechenden Passagen sind so schwammig formuliert, dass der EU-Rat eigentlich weiterhin völlig ungebunden ist in seinem Vorschlag an das Parlament. In Art. 17, Abs. 7 heißt es diesbezüglich lediglich: "Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament."
Das tue ich mal als bla, bla, blubber und schnack ab. Es ist das Papier nicht wert, auf dem es gedruckt worden ist.
Analoges gilt leider auch für die Wahl der EU-Kommission.
gruener

RE: Relevanz?

Von gruener am 10.05.2014, 15:04 Uhr
#14
Hallo gruener,deine Wunschliste ist für mich durchaus überzeugend.Wenn ich das vergleiche mit dem Buch von Sarah Wagenknecht,das ich gerade mit Gewinn lese,bleibt als Wahl nur noch die Linke.Die entsprechende Gruppierung für die Europa ist jedoch recht heterogen und wird wohl nicht die Gruppe der Sozialdemokraten unterstützen.

Das ist keine Wunschliste, sondern ein Mindestanforderungskatalog.
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